Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

I. Allgemeine Regelungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen farbesprit, Birgit Stähle, Pfänderstraße 16, 88079 Kressbronn (im Folgenden: farbesprit genannt) und den Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

Diese AGB gelten somit für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahmen der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Wir erkennen von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen nicht an.

(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn eine schriftliche Bestätigung erfolgt.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Soweit keinerlei Angaben hinsichtlich der Angebotsgültigkeit enthalten sind, sind Angebote für einen Zeitraum von 30 Tagen gültig.

Aufträge können Sie schriftlich, per Internet, oder per Telefon erteilen. Nach Erhalt senden wir Ihnen auf Verlangen eine schriftliche Auftragsbestätigung zu. Bitte prüfen Sie diese aufmerksam und teilen Sie uns unverzüglich etwaige Abweichungen zu Ihrer Bestellung mit. Ansonsten laufen Sie Gefahr, dass die Bestimmungen der Auftragsbestätigung als vertragsbestimmend angesehen werden. Verlangen Sie keine Auftragsbestätigung, verzichten Sie damit auf den Zugang einer Annahmeerklärung nach § 151 Satz 1 BGB.

(2) An den zum Angebot gehörenden Unterlagen behält sich die Firma farbesprit das Eigentum, Urheberrechte und sonstige Rechte vor; unbefugten Dritten dürfen sie nicht überlassen oder sonst zugänglich gemacht werden. Der Kunde hat die vorgenannten Unterlagen auf Verlangen des Auftragnehmers jederzeit, nach Auftragsbeendigung unaufgefordert an diesen herauszugeben.
 

II. Vertragsgegenstand

§ 3 Schulungen, Seminare und Vorträge

(1) farbesprit bietet ihren Kunden umfangreiche Schulungen im Bereich der Stil- und Farbberatung an. Zudem bietet farbesprit Vorträge und Seminare rund um die Themen Farb- und Stilberatung und Make-Up Beratung an. Es werden auch Kleiderschrank-Checks und Einkaufsbegleitungen sowie Workshops in kleinen Gruppen angeboten.

(2) Der Leistungsumfang und die entsprechende Dauer richten sich nach dem vom Kunden gebuchten Schulungsprogramm bzw. der konkreten Dienstleistung.

(3) Ein Kurs der Firma farbesprit wird durchgeführt, wenn eine Mindestteilnehmerzahl vorhanden ist. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, beträgt die Mindestteilnehmerzahl für Workshops 4 Personen, für Vorträge 10 Personen und für Gruppenberatungen 2 Personen

(4) Ein aus der Durchführung des Vertrags resultierender Erfolg im Sinne einer tatsächlichen Verbesserung des Wissensstandes des Kunden ist ausdrücklich nicht geschuldet.

§ 4 Leistung

(1) Farbesprit ist berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

(2) Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von farbesprit nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat farbesprit nicht zu vertreten. Sie berechtigen farbesprit dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

(3) Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann farbesprit vom Vertrag zurücktreten. farbesprit verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

(4) Die gebuchte Leistung wird am dafür verabredeten Termin erbracht.

§ 5 Verantwortlichkeit des Kunden

(1) Für Inhalt und Richtigkeit der an farbesprit übermittelten Informationen ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich.

(2) Kunden von farbesprit verpflichten sich bei Vertragsschluss verbindlich zur Teilnahme an den Kursen. Während der Kurse sind Störungen zu unterlassen und alle zur Verfügung gestellten Materialien sowie die Unterrichtsräume pfleglich zu behandeln.

§ 6 Preise und Zahlungen

(1) Sämtliche Preise verstehen sich als Endpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UstG erhebt farbesprit keine Umsatzsteuer und weist diese daher auch nicht aus.

(2) Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei farbesprit eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich farbesprit vor, Mahngebühren in Höhe von 5,00 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass farbesprit kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

(3) Die Anzahlung für Seminare-/ Ausbildungsseminar beträgt 50% der Seminarkosten und ist 10 Tage nach dem Zusenden der Anmeldebestätigung fällig.

(4) Die restliche Seminar-/ Ausbildungsgebühr ist eine Woche vor Seminarbeginn fällig. (Nachweis: Einzahlungsbeleg). Sie erhalten eine Rechnung über die komplette Seminargebühr.

(3) Sollte der Nachweis nicht vor Seminarbeginn geführt werden, kann die Firma farbesprit von der Leistungserbringung zurücktreten.

(4) Die Seminarpreise sind der aktuell gültigen Preisliste zu entnehmen. Soweit separate Seminarräume angemietet werden müssen, werden diese Kosten dem Auftraggeber separat in Rechnung gestellt und eine Woche vor Seminarbeginn fällig. Ebenso werden weitere notwendige Ausgaben der Firma farbesprit, wie z.B. Fahrtkosten, gesondert in Rechnung gestellt.

§ 7 Anmeldung/Abmeldung/Stornierung

(1) Für alle Seminare ist eine schriftliche Anmeldung (per E-Mail oder Post) erforderlich. Andere Absprachen sind unverbindlich. Ein Platz ist reserviert, wenn die Anzahlung eingegangen ist und eine Anmeldebestätigung erfolgte. Mit der Anmeldebestätigung erhalten Sie die Rechnung. Die Rechnung gilt als verbindliche Veranstaltungs- und Teilnahmebestätigung. Soweit im Rahmen von Firmenseminaren kurzfristig weitere Teilnehmer für die Veranstaltung gebucht werden, wird jeweils eine separate Kursgebühr pro weiteren Teilnehmer gemäß Preisliste erhoben. Diese Gebühren sind dann unmittelbar fällig.

(2) Die Teilnahmeberechtigung besteht erst mit der vollständigen Bezahlung der Kursgebühr.

(3) Schriftliche Abmeldungen sind bis 4 Wochen vor Seminarbeginn möglich. Die Frist ist nur gewahrt, soweit die Abmeldung fristgerecht eingeht. Geleistete Anzahlungen werden bei fristgerechter Stornierung erstattet. Tatsächlich entstandene Kosten sind zu ersetzen und können mit der geleisteten Anzahlung verrechnet werden.

(4) Stornierungen von Firmen-, Ausbildungsseminaren und Einzelberatungen im Ganzen, bzw. einzelner Teilnehmer sind bis 48 Stunden vor Beginn möglich. In diesem Fall werden 50% der Gebühren für das Seminar, bzw. für den jeweiligen Teilnehmer berechnet. Tatsächlich entstandene Kosten sind jedoch vollständig, bzw. für den jeweiligen Teilnehmer in prozentualer Höhe zu ersetzen und können mit der geleisteten Anzahlung verrechnet werden.

(5) Stornierungen von Firmen-, Ausbildungsseminaren und Einzelberatungen im Ganzen, bzw. einzelner Teilnehmer sind ab 48 Stunden vor Beginn ausgeschlossen. In diesem Fall wird die vollständige Gebühr berechnet. Ein Anspruch auf die Durchführung des Seminars besteht dann nicht mehr. Soweit die Stornierung aus wichtigen Gründen erfolgt, besteht für den Teilnehmer die Möglichkeit an einem folgenden, noch zu bestimmenden Seminartermin, teilzunehmen. Ggf. kann aber ein Ersatzteilnehmer geschickt werden. Dieser hat eine eigene Anmeldung zu übersenden. Die bereits gezahlten Gebühren sind dann auf diesen Teilnehmer anrechenbar.

Wichtige Gründe sind z.B. Krankheit der Teilnehmer, nachzuweisen durch ärztliches Attest, oder Todesfall eines Angehörigen. Soweit die Teilnehmerzahl an Firmen- und Ausbildungsseminaren nach der verbindlichen Anmeldung auf weniger als drei der angemeldeten Personen sinkt, kann der Termin abgesagt werden. In diesem Fall wird von der Firma farbespirt in Absprache ein Ersatztermin angeboten.

(6) Sollten Seminare jedweder Art über Dritte bestellt werden, werden tatsächlich entstehende Kosten für Bearbeitung von Terminverschiebungen, Rücktrittserklärungen/ Stornierungen, Information über Leistung Änderungen und Beschwerden dem Teilnehmer in Rechnung gestellt.

(7) Die Firma farbesprit kann Seminare aus wichtigen Gründen absagen. Wichtige Gründe sind z.B. Erkrankung des Seminarleiters. Sollten Seminare aus Gründen, die nicht vom Veranstalter vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet sind, nicht durchgeführt werden können, sind Schadensersatz-Ansprüche der Teilnehmer (z.B. Fahrtkosten, Hotel, etc.) ausgeschlossen.

(8) Aus hygienischen Gründen ist das Mitbringen von Haustieren in den Beratung-/Seminarräumen nicht gestattet.
 

III. Schlussbestimmungen

§ 8 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Unternehmen und dem Vertragspartner gilt deutsches Recht.

(2) Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von farbesprit vereinbart

(3) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

§ 9 Urheberrechte

Die Seminarunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen auch nicht auszugsweise vervielfältigt oder verbreitet werden. Schadenersatzansprüche bleiben diesbezüglich ausdrücklich vorbehalten.

 

Stand Dezember 2014